Heute ist Dienstag der 4.7.2017 5 Uhr 34 Min.
Sonnenaufgang um 5:12 Uhr. Sonnenuntergang um 21:40 Uhr.
Das sind 16 Stunden und 28 Minuten.
News aus Neckarsulm, Heilbronn, Stuttgart und Umgebung:
Bilder aus Neckarsulm
25.10.08 - 13:12
Ausbruch der Finanzkrise
Allianz kennt Schuldigen
Der Fondschef des Finanzkonzerns Allianz hat der Politik eine wesentliche Schuld am Ausbruch der Finanzkrise zugewiesen. "Das Problem wurde substanziell durch die Politik verursacht, und zwar durch über lange Jahre zu niedrige Zinsen", sagte der Aktienchef von Allianz Global Investors, Andreas Utermann, der "WirtschaftsWoche". "Wenn der US-Leitzins Anfang 2005 bei vier und nicht bei zwei Prozent gelegen hätte, hätte es niemals so starke Übertreibungen am US-Häusermarkt und an den Finanzmärkten gegeben."
"Die Notenbanken haben es in Kauf genommen, dass es Spekulationsblasen gibt", sagte Utermann. Die Politik habe es versäumt, die Zinsen rechtzeitig zu erhöhen. "Anders als US-Notenbankchef Ben Bernanke denke ich, dass Geldpolitiker die Luft aus Spekulationsblasen lassen können, bevor sie platzen. Dazu müssen sie aber die Zinsen erhöhen und schwächeres Wirtschaftswachstum in Kauf nehmen."
Zudem warf Utermann der US-Politik vor, den Kollaps der Investmentbank Lehman Brothers nicht verhindert und damit die Finanzmärkte an den Rand des Kollapses geführt zu haben. "Nach der Rettung von Bear Stearns gingen wir davon aus, ebenso wie der Finanzmarkt insgesamt, dass die US-Regierung keine systemische Finanzkrise zulässt. Daher liehen sich die Banken wieder Geld und vergaben Kredite an Unternehmen. Nach der Pleite von Lehman waren keine Prognosen mehr möglich. Die Dominosteine begannen umzufallen." Jetzt müssten sich Anleger darauf einstellen, dass Kurse und Renditen auf Jahre niedrig blieben.
21.09.08 - 14:33
Pforzheim - Der Naturpark "Schwarzwald Mitte/Nord" kann auch ohne die für den Süden bekannten Bollenhüte und Kuckucksuhren bei den Urlaubern trumpfen.
Von Pforzheim und Baden-Baden erstreckt sich der größte deutsche Naturpark bis in den Süden und hat seine Grenzen bei den Fachwerkstädtchen und Weinbergen der Ortenau. Als Zentrum der Wanderstöcke und Senioren will sich die Region keineswegs mehr positionieren, vielmehr hat sie sich erfolgreich gegen ihr einst angestaubtes Image gewehrt. Heute kann das höchste deutsche Mittelgebirge vor allem bei den jüngeren und sportbegeisterten Urlaubern punkten. Als "Paradies für Wanderer, Skifahrer und Langläufer" vermarktet sich die Region, Kanuten sind willkommen, Mountainbiker können das umfangreiche Netz unter anderem mit dem Schwarzwald-Radweg erleben. Außerdem werden Kuren ebenso angeboten wie Wellness- oder Fitness-Wochen mit über 50 Heilbadquellen unter anderen in Bad Wildbad, Bad Herrenalb und natürlich in Baden-Baden, wo die Bäderkultur bis zu den alten Römern zurückreicht.
Click here to find out more!
Der neue Trend: "Es gibt immer mehr Bauernmärkte, auf denen ausschließlich Regionales und traditionelle Handwerkskunst angeboten werden", erklärt Yvonne Flesch vom Naturpark-Management. Am 3. August laden zum Beispiel 17 Bauernhöfe im Naturpark zum Frühstücksbuffet ein. Ebenfalls im Programm: Klöster wie das Benediktinerkloster in Hirsau, von denen einst die Besiedlung des Schwarzwaldes ausging, Schlösser und Burgen, die als Kulisse für Festspiele und Konzerte dienen sowie Museen wie das Schmuckmuseum in Pforzheim, die Sammlung Frieder Burda in Baden-Baden oder das Freilichtmuseum in Gutach.
Allerdings kann der Park auch zehn Jahre nach dem verheerenden Orkan "Lothar" seine Narben nicht verbergen: Vor allem rund um Baden- Baden und Kniebis sind nur noch große Kahlflächen geblieben, die der Sturm im Dezember 1999 hinterließ, als er insgesamt eine halbe Million Festmeter Holz warf und ganze Hänge blank fegte. Heute kann auf dem "Lotharpfad" beim Schliffkopf beobachtet werden, wie nach und nach die Sturmfläche wieder neu besiedelt wird.
Wanderer erobern "ihren" Naturpark am besten auf dem fast schon legendären 280 Kilometer langen "Westweg", gelenkt von den GPS-Daten zum Download im "Erlebnisportal". Von Pforzheim Richtung Basel passiert er die prägenden Moore, den Schliffkopf, den Mummelsee, den Ruhestein und die Hornisgrinde als Eckpfeiler, bevor er in den angrenzenden Naturpark "Schwarzwald Süd" führt. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.naturparkschwarzwald.de.
23.09.07 - 20:04
Zur Zeit besteht eine Diskussion über die Knallerei in den Weinbergen da sich jemand erdreistet hat eine Klage einzureichen. Hierzu möchte ich auch meine Meinung sagen.
Ich gehe einer geregelten Arbeit nach und freue mich auf das Wochenende wo ich endlich mal ausschlafen kann. Plötzlich, im Herbst ist es vorbei mit der Ruhe. Obwohl die Weinberge mehr als 500 Meter von meiner Wohnung entfernt sind werde ich durch die Böllersüsse geweckt. Hier findet ein Eingriff in meine persönlichen Grundrechte statt.
Ich darf hierzu mal einige Ausschnitte der Artikel aus dem Grundgesetz zitieren.
Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Artikel 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Aus diesem Artikel entnehme ich dass die Weingärtner sich frei entfalten und herumknallen können.
Aber nur solange er nicht die Rechte Anderer verletzt.
Meine Rechte auf einen gesunden Schlaf, mein Recht auf Ruhe sowie mein Recht auf körperliche Unversehrtheit wird hier empindlich verletzt. So geschieht es auch mit den Rechten aller Bürger die in der Nähe von Weinbergen leben.
Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Wenn vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind und es die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt (Gerichte) ist die Würde und Grundrechte jedes Menschen zu schützen so müsste jener Lauffener, der sich erdreistet hat zu klagen, wohl recht bekommen.
Übrigens gibt es auch andere Möglichkeiten seine Weinberge zu schützen. In der Mainschleife haben wir eine Wanderung durchgeführt und gesehen und (nicht knallen) gehört dass es auch anders geht.
Gottseidank verbringe ich meine Wochenenden seit einigen Jahren auf einem Freizeit-Campingplatz wo es keine Weinberge gibt.
15.09.07 - 10:00
In Baden-Württemberg werden am Muttertag 2008 womöglich auf einigen Frühstückstischen frische Blumen fehlen. Der Muttertag fällt auf Pfingstmontag und da dürfen Blumengeschäfte nicht öffnen. Für Floristen ist es ein unzumutbarer Zustand da sie um einen Großteil ihrer Einnahmen fürchten.
Doch wahrlich, ich sage Euch, Ihr könnt Eure Blumen auch am Samstag kaufen.
15.09.07 - 09:54
In Deutschland, welches unser Vaterland ist, leben ca. 2,6 Millionen Kinder in armut!
Pastor Bernd Siggelkow der gründer des Kinder- und Jugendprojekts "Die Arche" schildert in einem Buch die Arbeit der Organisation sowie die Schicksale der armen Kinder.
"Deutschlands vergessene Kinder", von Siggelkow/Büscher, Vorwort von günter Jauch, Verlag Gerth Medien. 14,95 Euro.
15.06.07 - 15:40
Gysi macht weiter - die neue Linke
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, sieht mit der Fusion von Linkspartei.PDS und WASG die Etablierung der Linken in Deutschland erreicht. Zugleich räumte er im Interview mit n-tv.de ein, dass die Linkspartei die Frischzellenkur durch die WASG dringend gebraucht hat. "Ja, wir hatten die nötig", so Gysi. "Von denen bekommen wir wieder einen Lebensstoß, bevor wir einschlafen."
Der 59-Jährige hofft, dass das auch alle Linkspartei-Mitglieder so sehen und voller Elan die neue Partei unterstützen. Aber eine Linke Partei müsse nun einmal gesamtdeutsch agieren. Wer das Land verändern wolle, der wisse, "das geht nicht nur in Thüringen, dazu braucht man auch Bayern."
Ganz leicht Falle ihm die Aufgabe des Kapitels PDS allerdings nicht. Natürlich sei er auch ein wenig traurig, sagte Gysi: "Das ist immer so ein Vorgang mit einem weinenden und einem lachendem Auge. Aber ich finde, es ist auch eine tolle Chance." Auch für ihn selbst. Auf die Frage, ob er mit der Fusion nun sein politisches Lebenswerk vollende, sagte Gysi: "Nun werden Sie mal nicht komisch und hören Sie mal zu. Ich bin noch nicht einmal sechzig. Hier ist nichts abgeschlossen."
Konkret gehe es darum, bei der Bundestagwahl 2009 "zehn plus" zu holen. Dann könnten irgendwann Bündnisse mit der Sozialdemokratie auf Landesebene und im Bund folgen. Eine Fusion mit der SPD wollte Gysi zwar nicht ausschließen, die Zeit dafür scheint ihm aber noch nicht reif zu sein: "Ja, das ist dann lange nach meinem Tod, da können Sie dann meinen Nachfolger befragen."
Herr Gysi, die Geschichte der SED-Nachfolgepartei PDS geht am Wochenende zu Ende. Sind Sie traurig?
Ja, klar! Das ist immer so ein Vorgang mit einem weinenden und einem lachendem Auge. Aber ich finde, es ist auch eine tolle Chance. Wir haben eine Übergangsphase hinter uns. Ich werde am Wochenende darauf hinweisen, was wir in den Jahren geleistet haben, wie wichtig das auch gesamtgesellschaftlich war. Aber ich bin auch der Meinung, jetzt ist es gut, denn wir hatten nur eine nennenswerte Akzeptanz im Osten, jetzt können wir auch eine bundespolitische Kraft werden. Also muss man das weinende Auge schließen, das lachende öffnen und sich sagen: 'Da gehen wir jetzt hin'.
Die PDS hat eine über sechzigjährige Geschichte hinter sich, die WASG gibt es gerade zweieinhalb Jahre. Die PDS hat 60.000 Mitglieder, die WASG 10.000. Hatte die alte PDS eine "Frischzellen-Kur" so dringend nötig?
Ja, wir hatten die nötig. Aber darum geht es gar nicht. Es geht um eine ganz andere Frage: Durch das Hinzukommen der alten Bundesländer ist unsere Akzeptanz in Gesamtdeutschland enorm gewachsen. Nicht nur in den alten Bundesländern, sondern auch in den Neuen. Denn die Wählerinnen und Wähler der Linkspartei.PDS im Osten werden im Selbstwertgefühl bestärkt, wenn eine Akzeptanz der Partei auch in Schleswig-Holstein, auch in Bayern stattfindet. Zweitens: Das Alter einer Partei sagt immer viel darüber, dass man eine Geschichte hat. Ich habe das in Dortmund erlebt, meine Partei auf dem Parteitag war souverän. Die andere Partei war jung, etwas nervös, agil, ein bisschen hippelig. Das machte aber nichts, denn die Mischung tut gut. Von denen bekommen wir wieder einen Lebensstoß, bevor wir einschlafen. Die anderen bekommen von uns einen Schuss Seriosität. Das ist als Mischung gar nicht so schlecht.
Die Spitzengremien der neuen Linken werden nun 50-50 besetzt, die Hälfte der Posten geht an die PDS, die Hälfte an die WASG. Könnten verdiente PDS-Mitglieder im Osten nicht sagen, da kommen wieder so ein paar "Besserwessis" daher und wollen uns was beibringen?
Wir haben die Deutsche Einheit seit 1990, da kommt keiner drum herum, auch wir nicht und das ist auch in Ordnung so. Nein, wer in eine Linke Partei eintritt, will Gesellschaft verändern, und wer Gesellschaft in Deutschland verändern will, der weiß, das geht nicht nur in Thüringen, dazu braucht man auch Bayern.
Käme dann - als nächster Schritt - die Fusion mit der SPD?
Ja, das ist dann lange nach meinem Tod, da können Sie dann meinen Nachfolger befragen.
Aber vielleicht gibt es wenigstens eine Koalition auf Landesebene mit der SPD?
Wir verschließen uns da gar nicht. Aber die muss wenigstens sozialdemokratisch werden. Schauen Sie sich doch mal an, was die SPD in den letzten Jahren gemacht hat. Sie hat Steuergeschenke an die Deutsche Bank gemacht, Steuerschenke an die Vermögenden, an die Bestverdienenden und hat sich dann umgedreht und den Arbeitslosen, den Rentnerinnen und Rentnern und den Kranken gesagt, wir haben für Euch kein Geld. Ja, wo leben wir denn? Das hat sich ja nicht mal Kohl getraut, was die SPD in den letzten Jahren gemacht hat. Die müssen erstmal wieder sozialdemokratisch werden, übrigens auch beim Einsatz der Bundeswehr. Und dann wird es auch Formen der Zusammenarbeit geben. Wir dürfen nur nicht den Fehler machen, im Interesse einer Zusammenarbeit selbst neoliberal zu werden. Das genau darf uns nicht passieren und ich glaube, das wird uns auch nicht passieren.
Wie sehen Sie die Zukunft der Sozialdemokratie?
Die Sozialdemokratie ist verwirrt. Seit Jahrzehnten kennt sie nur Druck von Rechts, Druck von der Mitte, aber keinen Druck von Links. Ich finde, so ist sie auch geworden, weil sie immer glaubt, um mehrheitsfähig zu werden, muss sie sich Stimmen von der Union holen. Nun bekommt sie plötzlich Druck von Links. Das kennt sie nicht und reagiert hilflos darauf. Da könnte man Züge von Mitleid bekommen, aber die bekomme ich dann doch nicht, denn dafür ist die Sozialdemokratie zu stark. Sie muss sich einfach daran gewöhnen, in sozialen Fragen, in friedenspolitischen Fragen steht sie jetzt auch unter Druck von Links - und das wurde auch Zeit!
Eine Frage zu Ihnen persönlich: Ist nun Ihr Lebenswerk mit der Fusion von PDS und WASG abgeschlossen?
Na, nun werden Sie mal nicht komisch und hören Sie mal zu. Ich bin noch nicht einmal sechzig. Hier ist nichts abgeschlossen.
Was haben Sie sich denn noch vorgenommen?
Na, ein tolles Wahlergebnis zum Beispiel. Ich sage immer, zehn plus! Wenn ich Ihnen vor fünf Jahren gesagt hätte, ich stelle mir für meine Partei zehn Prozent vor, da hätten Sie gedacht, ich muss in die Psychiatrie, aber jetzt ist das real.
(Mit Gregor Gysi sprach Tilman Aretz)
17.05.07 - 14:59
Kennen Sie schon unser Paradies?
Wir öffnen es für Sie
Tag der offenen Tür beim FKK Familiensportbund Heilbronn e.V.
am Samstag 19.05.2007 ab 15:00 Uhr
unter dem Motto
Leben wie Gott in Frankreich
Lassen Sie sich verwöhnen! Mit leckeren Speisen und Getränken und mit französischen Spezialitäten.
Zur Unterhaltung bieten wir:
Boule
Volleyball
Torwandschießen
Kinderschminken
und Live-Musik am Abend
Wo? Auf unserem Vereins-, Sport, und Freizeitgelände
FKK-Familiensportbund
Im Wiesengrund 1
74213 Langenbeutingen
Am Ortsausgang Richtung Neudeck
[email protected]
17.05.07 - 14:36
Saurier, Drachen und Pferdestärken
Internationaler Museumstag am 20. Mai - Motto 2007: Museen und universelles Erbe
Am 20. Mai begehen die Museen in ganz Deutschland den Internationalen Museumstag. Ziel des Museumstages ist es, auf das breite Spektrum der Museumsarbeit und die thematische Vielfalt der rund 6000 Museen in Deutschland aufmerksam zu machen. Mit dem Anliegen, die Museumslandschaft in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken, steht dieser Tag in Deutschland seit Jahren für die kulturelle Vielfalt und den Kulturföderalismus im Land. Das diesjährige Motto lautet "Museen und universelles Erbe".
Auch in Stuttgart und der Region können an diesem Tag alle Freunde der Museen in Baden-Württemberg bei freiem oder reduziertem Eintritt einen Besuch in "ihrem" Museum machen. Vielerorts werden auch Veranstaltungen und Sonderführungen sowie Speisen und Getränke angeboten.
So lockt das Museum am Löwentor zum "Aktionstag Saurier" im Rahmen der dritten Kinderuni und das Linden-Museum lädt von 10 bis 17 Uhr junge Besucher ab acht Jahren mit einem Suchspiel in seine Asienabteilung und zu Sonderführungen in die Ausstellung "Im Zeichen des Drachen". Das Landesmuseum im Alten Schloss gewährt "Einblicke in das alte Ägypten" mit Kurzführungen und Hyroglyphen Malen. Das Residenzschloss Ludwigsburg bietet an diesem Sonntag mehrere Sonderführungen für Familien und Kinder an.
Das seit einem Jahr geöffnete Mercedes Museum bittet bei freiem Eintritt ab 11 Uhr zu einem Frühschoppen, um 13 Uhr erfolgt die offizielle Begrüßung. Von 16 Uhr an spielt die DaimlerChrysler Big Band. Wer den Tag zu einem Ausflug nutzen möchte, kann sich mit dem Fahrrad nach Marbach aufmachen. Dort wird allen Radlern in das Literaturmuseum der Moderne freier Eintritt gewährt.
http://www.museumstag.de
26.04.07 - 17:28
Polizistenmord in Heilbronn
SoKo ermittelt
Nach den tödlichen Kopfschüssen auf eine junge Polizistin in Heilbronn (Baden-Württemberg) haben die Ermittler noch keine heiße Spur von den Tätern. Auch der Tathergang liegt nach Angaben der Polizei noch völlig im Dunkeln. Die 22-jährige Beamtin war am Mittwoch bei einem Routineeinsatz von Unbekannten erschossen worden. Ihr zwei Jahre älterer Partner wurde bei der Schießerei lebensgefährlich verletzt. Auch ihm wurde in den Kopf geschossen. "Ob die Polizeibeamten jemanden kontrollierten oder ihnen etwas verdächtig vorkam - darüber kann bisher nur spekuliert werden", teilte die Polizei mit. Es war das erste Mal seit mehr als 50 Jahren, dass in Heilbronn ein Polizist im Dienst getötet wurde.
Ein Passant hatte die beiden Polizisten am Mittwoch kurz nach 14.00 Uhr auf dem Festgelände Theresienwiese gefunden
24.04.07 - 21:25
Versäumnisse beim Datenschutz
Der Schutz der persönlichen Daten des Bürgers ist in den vergangenen Jahren zu Gunsten des Schutzes vor Terror und Kriminalität immer mehr eingeschränkt worden. Dies machte der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung Peter Schaar in seinem Tätigkeitsbericht 2005-2006 deutlich, der in Berlin vorgestellt wurde. Der Bundesregierung wirft Schaar darin massive Versäumnisse beim Datenschutz vor, dieser werde "sträflich vernachlässigt". Zugleich nehme die Neigung vieler Bürger zum "elektronischen Exhibitionismus", zur Zurschaustellung persönlicher Lebensumstände und -daten in elektronischen Medien, zu.
Das Grundrecht auf Datenschutz habe nicht mit dem technologischen Fortschritt mithalten können, sagte Schaar. Technologisch sei eine Totalüberwachung heute bereits möglich. Das Gleichgewicht zwischen dem Schutz des Bürgers vor Terror und Kriminalität und dem Schutz seiner Freiheit drohe zu kippen. Eine Überprüfung beim neuen Zentrum für Terrorabwehr in Berlin habe ergeben, dass dort - mehr oder weniger ungeprüft - an die 100 Datensätze von Bürgern aus Polizeibeständen an den Verfassungsschutz weitergereicht worden seien. Die Bürger seien bei der Polizei etwa wegen Trunkenheit auffällig geworden.
Zweck und Zielgruppen nicht definiert
Massiv kritisierte Schaar die derzeitige Debatte über eine Online-Durchsuchung privater Computer. Weder sei der Zweck klar definiert noch die Zielgruppe. "Nebulös ist schließlich auch, wie das Ganze ablaufen soll." Er sei erschrocken, mit welcher Vehemenz die Online-Durchsuchung trotzdem gefordert werde. Der Staat müsse die informationelle Selbstbestimmung des Bürgers wieder in den Mittelpunkt seines Handelns stellen.
Schutz gegen Telefonmarketing
Zugleich machte Schaar deutlich, dass die Datenbegehrlichkeiten auch in der Privatwirtschaft zunähmen. Gerade beim aggressiven Telefonmarketing enthalte der Staat dem Bürger einen angemessenen Schutz vor. Aber nicht nur das Marketing werde aggressiver, sondern auch die Risikobewertung potenzieller Kunden, das so genannte Scoring. Diese Datenverwendung führe mehr und mehr zur Ausgrenzung vieler Menschen.
Schaar warnte vor der zunehmenden freiwilligen Offenlegung privater Daten in elektronischen Medien. Dort einmal preisgegebene Lebensdaten könnten einen Menschen beispielsweise bei der Suche nach Arbeit wieder einholen. Dieser könnte dann seine "Freizügigkeit möglicherweise verfluchen".
"Breite Datenschutzdebatte"
Schaar widersprach trotzdem der Darstellung, der Bürger stehe dem Datenschutz relativ desinteressiert gegenüber. Die Diskussion darüber sei keineswegs auf dem Tiefpunkt angelangt. Ganz im Gegenteil gebe es erstmals seit den Auseinandersetzungen in den 80er Jahren während der damaligen Volkszählung wieder eine "breite Datenschutzdebatte". Voraussetzung für den Datenschutz des Bürgers sei dessen Bewusstsein. Und dieser müsse letztlich selbst entscheiden, ob er etwa bei einer Rabattaktion seine Daten preisgebe, nur um "eine Bratpfanne fünf Euro billiger zu bekommen".
Online-Durchsuchungen nicht zulässig
Der FDP-Rechtsexperte Max Stadler appellierte an Bund und Länder sowie an die Verfassungsschutzämter, Online-Durchsuchungen mindestens bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes auszusetzen. In jedem Fall müsse sich der Gesetzgeber "dieser Materie dringend und grundsätzlich annehmen", forderte er in der "Leipziger Volkszeitung". Grundsätzlich sind Online-Durchsuchungen nicht zulässig. Behördenvertreter und Regierungsstellen bestätigten aber, dass Verfassungsschutzämter "auf Basis von internen Dienstanweisungen" Online-Durchsuchungen bereits durchführten, schreibt die Zeitung.
23.04.07 - 18:31
Russlands Ex-Präsident Boris Jelzin ist tot
Der frühere russische Präsident Boris Jelzin ist am Montag im Alter von 76 Jahren gestorben. Das teilte der Pressedienst des Kremls in Moskau mit. Jelzin sei um 15.45 Uhr (Ortszeit) im Kremlkrankenhaus an Herzinsuffizienz gestorben, meldete die Agentur Interfax. In ersten Reaktionen würdigten russische Politiker die Verdienste Jelzins für sein Land, übten jedoch auch Kritik. Jelzin hatte das neue Russland in die Selbstständigkeit geführt. Vielen blieb er aber als Verantwortlicher für Chaos, Armut und Raubkapitalismus in den 1990er Jahren in Erinnerung.
Erster Staatschef des neuen Russlands
Jelzin war im Juni 1991 zum ersten Präsidenten der russischen Teilrepublik innerhalb der Sowjetunion gewählt worden. Nach dem Zusammenbruch des Riesenreichs wurde er der erste Staatschef des neuen Russlands und hatte das Amt bis Ende 1999 inne. Im August 1991 verteidigte er auf einem Panzer stehend das Parlament gegen die kommunistischen Hardliner, die gegen den sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow geputscht hatten. In seine Regierungszeit fiel aber auch der erste Tschetschenienkrieg 1994 und 1996. Dem Krieg fielen Zehntausende zum Opfer.
Den Berlinern ist er in Erinnerung als derjenige russische Präsident, der im August mit einer großen Parade die letzten russischen Truppen aus Deutschland verabschiedete.
Gorbatschow würdigt Verdienste
Der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow würdigte die Verdienste des verstorbenen russischen Ex-Präsidenten Boris Jelzin. "Ich spreche der Familie des Toten mein Beileid aus. Er hat dem Land große Dienste geleistet, aber auch große Fehler gemacht", sagte Gorbatschow am Montag nach Angaben der Agentur Interfax. Jelzin hatte Gorbatschow 1991 im Kreml beerbt, die Feindschaft zwischen beiden dauerte bis zuletzt fort.
"Den Russen die Freiheit gegeben"
Der Chef der russischen Journalisten-Union, Igor Jakowenko, sagte, Jelzin habe den Russen die Freiheit gegeben. "Heute sind die wilden, freien und berauschenden 1990er Jahre zu Ende gegangen", sagte Jakowenko. Der russisch-orthodoxe Patriarch Alexi II. sagte, Jelzin habe zur russischen Geschichte einen wichtigen Beitrag geleistet. Er habe den Menschen die Möglichkeit geben, in ihrer religiösen Tradition für ihr Land zu wirken.
"Jelzin hat sein Land geliebt"
Der liberale Politiker und frühere Vizeregierungschef Boris Nemzow sagte, Jelzin habe sein Land geliebt. Unter dem jetzigen Präsidenten Wladimir Putin, seien jedoch viele der Freiheiten, für die Jelzin gekämpft habe, wieder eingeschränkt worden.
Die US-Regierung nannte Jelzin in einer ersten Reaktion eine "historische Figur in einer Zeit des großen Wandels und großer Herausforderungen für Russland". Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Gordon Johndroe, sprach der Familie des Verstorbenen und der russischen Bevölkerung Beileid und Mitgefühl aus. Zum damaligen US-Präsidenten Bill Clinton pflegte Jelzin eine herzliche Beziehung.
"Schlüsselfigur der postkommunistischen Ära"
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barosso, nannte Jelzin eine Schlüsselfigur in der postkommunistischen Ära Russlands. Jelzin habe Ost und West einander näher gebracht und dabei mitgewirkt, Konfrontation durch Kooperation zu ersetzen.
Schon zu seiner Amtszeit hatte Jelzin unter Herzproblemen gelitten. Im Wahlkampf um seine Wiederwahl im Jahr 1996 musste der Präsident mehrfach pausieren. Nach seinem Wahlsieg musste er sich in einer Moskauer Klinik einer mehrfachen Bypass-Operation am Herzen unterziehen. Zum Ende seiner Amtszeit wurde Jelzin immer wieder mit Alkoholproblemen in Zusammenhang gebracht. Bei öffentlichen Auftritten wirkte er oft angetrunken. Seit 2001 kam Jelzin regelmäßig zu Nachunteruntersuchungen ins Berliner Herzzentrum, zuletzt im vergangenen Oktober.
10.03.07 - 10:24
Nun ist es heraus.
Rente mit 67. Was soll man dazu sagen. Handelsvertreter verkaufen Handelswaren. Volksvertreter verkaufen das Volk. Jahrzehntelang werden die Rentenkassen mit Fremdleistungen geleert und jetzt Werden die Arbeitnehmer über den Tisch gezogen. Alterspyramide? Alles Jahrzehntelang bekannt. Aber die Gewergschaften sind wohl auch dafür oder glauben die mit ein paar Alibidemonstrationen etwas bewegen zu können. Ach ja die Gewerkschaften sind dagegen? Sie haben Unterschriften gesammelt und Demonstriert.
Wo war das noch gleich? Und dann wundern die sich über Mitgliederschwund. Na ja, dann mal weiter so.
25.02.07 - 08:50
SPD grenzt sich ab
SPD-Chef Kurt Beck hat die Programmdebatte zur Abgrenzung seiner Partei auch vom Koalitionspartner Union genutzt. Bei einer Regionalkonferenz zum geplanten neuen Grundsatzprogramm am Samstag in Berlin warnte er an die Adresse von Union und FDP gerichtet vor Eingriffen beim Kündigungsschutz, durch die der Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet würde. Zudem grenzte er die SPD bei strittigen Koalitionsthemen wie Gesundheitspolitik und dem EU-Beitritt der Türkei zum Koalitionspartner ab. Er verteidigte die SPD-Pläne zu stärkerer Kinderbetreuung, die von der Union kritisiert werden. Zu ihrer Finanzierung nannte er keine Details. Beck warb vor mehreren hundert SPD-Zuhörern für das neue Programm, das den "vorsorgenden Sozialstaat" betont und im Oktober auf einem Parteitag in Hamburg verabschiedet werden soll.
Beck warf der Union vor, bei der Gesundheitsreform habe sie einer weitgehenden Privatisierung der Leistungen das Wort geredet: "Wer einen solchen Weg geht, der muss sich sagen lassen, dass auch ein stück Menschlichkeit auf der Strecke bleibt." Trotz der Notwendigkeit privater Vorsorge müsse ein vorsorgender Sozialstaat eine Grundsicherung gegen Krankheit und Armut vor allem im Alter bieten. "Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten."
Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte er auf, während der deutschen EU-Präsidentschaft die soziale Dimension Europas stärker zu betonen als bisher. In der Rede der Kanzlerin vor dem Europaparlament sei dies kein Schwerpunkt gewesen. "Wir werden dafür sorgen, dass es ein Schwerpunkt ist", kündigte Beck an. Ebenfalls in Abgrenzung zur Union sprach er sich für die Aufnahme der Türkei in die EU auf. Unter der deutschen Führung müsse unter den führenden Industriestaaten (G8) statt nur über mehr Wettbewerb auch über das Nein zu Kinderarbeit, Ausbeutung und über das Ziel von Mindestlöhnen gesprochen werden.
Einsatz für Familienpolitik
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und Beck betonten den SPD-Einsatz für mehr Kinderbetreuung. Die SPD wolle den Menschen nicht vorschreiben, wie sie mit Kindern und Beruf umgingen, sagte Beck: "Wir wollen ihnen Möglichkeiten eröffnen, frei entscheiden zu können." Er äußerte sich nicht zu Berichten, die SPD wolle den Ausbau der Betreuung durch Verzicht auf eine Kindergelderhöhung und Mehrbelastung Kinderloser finanzieren. Die SPD will ihr Konzept Montag vorstellen.
Wowereit nahm Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen Kritik konservativer Unionspolitiker und aus der katholischen Kirche an ihren Plänen in Schutz. Zugleich forderte er die CDU auf, die Finanzierung dieser Pläne zu klären.
Während Becks Rede wurde durch kurze Proteste ein Streit über das Grundsatzprogramm deutlich. Junge Protestierer fragten auf einem Transparent, was aus dem Begriff "demokratischer Sozialismus" im Programm werde. Über dessen Streichung oder Beibehaltung als Ziel wird in der SPD gestritten. Das Treffen in Berlin war die zweite von vier regionalen Konferenzen zum Programm, das das "Berliner Programm" von 1989 ersetzen soll.
Beck rührte mit Kritik an den Grünen an ein weiteres heikles Thema in der SPD. "Man weiß ja nicht, ob Teile nicht doch lieber da wären, wo jetzt die FDP ist", sagte er über den früheren Koalitionspartner, dem viele in der SPD weiter mehr Sympathie entgegenbringen als dem gegenwärtigen Partner Union.
28.01.07 - 20:30
Wie kam es in Baden-Württemberg zum Schneechaos
Der Wintereinfall wurde von jedem Radio- und Fernsehsender punktgenau vorausgesagt. Doch
verantwortungslose Spediteure und andere Firmen ließen ihre LKWs mit Sommerreifen auf die Straßen und Autobahnen. Genauso war es mit
verantwortungslosen PKW Fahrern. Ganz schlaue LKW Fahrer meinten sie müssten andere liegengebliebene LKWs überholen und blockierten auch noch die Überholspuren sodass nichteinmal mehr die Streudienste durchkamen.
Bei der Vorraussage wäre es auch möglich gewesen die Streudienste vor den LKWs audf die Autobahn zu schicken.
hm2001
13.01.07 - 06:37
Tornados für Afghanistan
Die Bundesregierung will nun doch die NATO-Partner im umkämpften Süden Afghanistans unterstützen und hat damit im Parlament Befürchtungen vor Verwicklungen der Bundeswehr ins Kriegsgeschehen ausgelöst. Nach wochenlanger Weigerung, Soldaten am Boden zur Verfügung zu stellen, gab SPD-Fraktionschef Peter Struck am Freitag Regierungspläne bekannt, für die Luftaufklärung zeitlich befristet sechs Bundeswehr-Tornados als Verstärkung der internationalen Schutztruppe ISAF zu entsenden.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird der NATO nach Angaben von Struck am 26. Januar 2007 offiziell anbieten, Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr im Süden Afghanistans einzusetzen. Sechs Bundeswehr-Tornados könnten dazu befristet in Kabul stationiert werden, sagte Struck vor Beginn der SPD-Fraktionsklausur in Brüssel. Steinmeier sagte allerdings, eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer würdigte Deutschland als "wichtigen Akteur" in der NATO-geführten ISAF. Die Tornados könnten "eine wichtige Rolle spielen" und seien "höchst willkommen".
Die Opposition im Bundestag reagierte empört. Auch in den Reihen von SPD und Union regte sich Widerstand. Die Kampfjets würden auch für die Erfassung von Zielen zur Bombardierung eingesetzt. Das sei eine Kriegsbeteiligung, hieß es bei SPD-Abgeordneten. Grüne und Linke forderten ein neues Bundestagsmandat. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte: "Wir stehen zur ISAF. Aber für Tornados ist ein neuer Beschluss des Bundestags nötig." Ihr Stellvertreter Hans-Christian Ströbele hatte zuvor eine Klage in Karlsruhe angekündigt, sollte die Bundesregierung den Einsatz ohne neues Mandat anordnen.
FDP-Fraktionsvize Birgit Homburger sagte, die Bundesregierung habe erneut ihre Informationspflicht gegenüber dem Parlament verletzt. Sie müsse dringend darlegen, wie sie die Kriterien des Bundestagsmandats einhalten wolle. Der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich kann die Bundesregierung nur dringend ersuchen, von jedem Trick abzusehen." Linksfraktionschef Oskar Lafontaine warf der Regierung vor, die Bundeswehr in den Krieg hinein zu ziehen. Der Sicherheitsexperte der Fraktion, Paul Schäfer, verwies darauf, nach dem Willen des Bundestags müssten die Mandate für die ISAF und den US-geführten Anti-Terrorkampf strikt getrennt werden.
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung":"Eines ist klar: Am Parlament vorbei läuft überhaupt nichts." Ob der Tornado-Einsatz innerhalb des jetzigen Mandats möglich sei, könne man erst beurteilen, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen. Struck sagte, das jetzige Mandat decke den Einsatz ab. Diese Auffassung herrscht dem Vernehmen nach auch in der Regierung vor. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, sagte im WDR, für die Logistik dieser Tornados seien etwa 250 Soldaten nötig. Die Regierung wäre gut beraten, vom Bundestag dafür ein zusätzliches Mandat einzuholen.
Struck zufolge wird die Bundesregierung der NATO Ende des Monats das Tornado-Angebot vorlegen. Der Einsatz der Kampfjets sei für Mai geplant und solle auf etwa zwei bis drei Monate befristet werden.
Das Bundestagsmandat beschränkt den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auf den vergleichsweise ruhigen Norden des Landes. Eine Ausnahmeklausel erlaubt aber eine zeitlich begrenzte Unterstützung der NATO-Partner, wenn dies für den Erfolg der ISAF-Mission unabweisbar nötig ist. Vor und während des NATO-Gipfels Ende November hatten US-Präsident George W. Bush und de Hoop Scheffer die Verbündeten massiv gedrängt, die im Süden operierenden Nationen zu unterstützen.
26.12.06 - 18:48
Treibstoffleitung angezapft
850 Menschen verbrannt
Bei einer von Treibstoff-Dieben ausgelösten Explosion einer Pipeline in der nigerianischen Metropole Lagos sind am Dienstag mehr als 850 Menschen ums Leben gekommen. "Die Zahl kann noch steigen, viele Opfer sind bis zur Unkenntlichkeit verbrannt", sagte Ige Oladimeji vom nigerianischen Roten Kreuz. Etwa 60 Menschen wurden lebend aus dem Inferno geborgen und in Krankenhäuser gebracht. 60 Häuser und 52 Autos gingen in Flammen auf. Bei den meisten Todesopfern soll es sich um Bewohner des dicht besiedelten Vorortes von Lagos handeln, die am frühen Morgen noch im Bett lagen und verbrannten.
An der Unglücksstelle spielten sich grauenhafte Szenen ab. Während Feuerwehrleute fieberhaft versuchten, den Brand unter Kontrolle zu bekommen, bargen Rettungskräfte verkohlte Leichen. Zehntausende Menschen, die zum Ort der Explosion gelaufen waren, schrien vor Entsetzen beim Anblick der Szenerie. Nach Berichten von Augenzeugen hatten zwei Diebesbanden die Explosion ausgelöst, als sie nacheinander dieselbe Leitung anbohrten, um illegal den hochentzündlichen Treibstoff abzuzapfen. In dem westafrikanischen Land kommt es immer wieder zu solchen Unglücken, weil Treibstoff eine begehrte Ware auf Nigerias Schwarzmärkten ist.
Die gewaltigen Rauchschwaden an der Unfallstelle waren noch aus weiter Entfernung zu sehen. Die Feuerweh kämpften stundenlang gegen die Flammen. Mitarbeiter des Roten Kreuzes registrierten diejenigen, die Angehörige unter den Opfern befürchteten. "Es liegen verbrannte Leichen am Boden, und es kommen immer mehr Menschen, die ihre Verwandten suchen", sagte Oladimeji. "Hier herrscht großes Chaos."
Die Explosion ereignete sich in den frühen Morgenstunden. Bewohner sagten, dass eine Gruppe von Benzindieben die Leitung angezapft und bereits 150.000 Liter Benzin in große Plastiktanks abgefüllt hatte. Später sei eine zweite Diebesbande gekommen und habe die Leitung erneut angebohrt. Zahlreiche Einwohner seien zu der Stelle gekommen, um von der angebohrten Leitung zu profitieren und selbst Kanister zu füllen. Dann habe das Benzin Feuer gefangen und es sei zu einer heftigen Explosion gekommen.
Erst im Mai hatte es in einem Fischerdorf nahe Lagos bei einem ähnlichen Fall fast 200 Tote gegeben. Damals waren die Leichen durch den Druck der Explosion in die Mangrovensümpfe hinausgeschleudert worden. Der nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo hatte damals mehr Sicherheit für die zum Teil überirdisch verlegten Leitungen gefordert. In den vergangenen Jahren sind bei derartigen Unfällen mehr als 1000 Menschen gestorben.
Die Unfälle machen deutlich, wie verzweifelt die Lage der Menschen ist, die enorme Risiken eingehen, um das abgezapfte Benzin auf dem Schwarzmarkt zu Geld zu machen. Nigeria ist der größte Ölproduzent des Kontinents und ein wichtiger Lieferant der USA. Trotz der Öleinnahmen des Staates leben viele Einwohner in bitterer Armut. Vor allem im Nigerdelta, dem Hauptsitz der Ölindustrie, gibt es in den meisten Dörfern weder Strom noch sauberes Wasser. Die militante Bewegung für die Befreiung des Nigerdeltas kämpft seit Monaten gegen die Präsenz ausländischer Ölkonzerne, indem sie deren Mitarbeiter entführt und Anschläge gegen die Ölanlagen verübt.
03.12.06 - 10:39
Versteckte Preiserhöhung
Ganz einfach, die Preise bleiben gleich aber die füllmengen werden reduzuiert.
Beispiele für reduzierte Füllmengen hat die Verbraucherzentrale Hamburg aufgedeckt.
Pampers Sensitive Feuchttücher plus 20%
Calgonit Geschirrspültabs und Somat Geschirrspültabs plus 13%
Hansaplast ABC-Wärmepflaster plus 25%
Tempo-Box, 80 statt 100 Tücher plus 25%
Die vollständige Liste ist unter http://vzhh.de zu finden
Wer prüft schon die Mengeneinheiten nach?
